Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher (Privatkunden) des Online-Shops der Fliesen Discount GmbH

1. Allgemeines
   1. Diese Geschäftsbedingungen gelten in ihrer jeweils gültigen Fassung für unsere Kunden, die Verbraucher im Sinne von §13 BGB sind. Danach ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.
   2. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Waren, die wir im Rahmen unseres Online-Shop unter www.fliesendiscount-shop.de für Verbraucher zum Versand anbieten. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich anerkannt werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind nicht anwendbar.
2. Vertragsabschluss
   1. Bestellungen in unserem Online-Shop sind nur über das Internet möglich. Unsere Angebote sind stets unverbindlich und freibleibend.
   2. Die Bestellung einer Ware durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Der Kunde erhält von uns zunächst eine unverbindliche Zugangsbestätigung. Ein Kaufvertrag über die bestellte Ware kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung zustande, die auf elektronischem Wege erfolgt.
   3. Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unserem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung einer vergleichbaren Ware vorschlagen. Wenn keine vergleichbare Ware verfügbar ist oder Sie keine Lieferung einer vergleichbaren Ware wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Leistungen unverzüglich erstatten.
   4. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Daten in unserem Online-Shop sind unverbindlich, es sei denn, dass dies von uns ausdrücklich anders bestimmt ist.
3. Preise, Zahlung
   1. Maßgeblich sind die in unserem Online-Shop am Tag der Bestellung genannten Preise. Preisangaben erfolgen nach bestem Wissen. Sollte unsere Internetseite trotzdem einmal einen offensichtlichen Fehler, wie etwa Schreib- oder Rechenfehler aufweisen, gewähren wir dem Kunden ein außerordentliches Rücktrittsrecht.
   2. Bis auf Weiteres sind die Zahlungsarten Vorkasse, Kreditkarte und PayPal möglich.
   3. Unsere Rechnungen sind sofort fällig und zahlbar innerhalb von 30 Tagen rein netto nach Rechnungsdatum.
   4. Eine Aufrechnung durch den Kunden ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig.
4. Abholung/Lieferung
   1. Bestellungen werden ausschließlich an Orte innerhalb Deutschlands geliefert. Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, erfolgt die Lieferung der bestellten Ware an die von dem Kunden angegebene Anschrift. Die Anlieferung erfolgt frei Bordsteinkante.
   2. Die zu erwartende Lieferzeit finden Sie auf der jeweiligen Produkt-Beschreibungsseite. Lieferfristen gelten jedoch stets vorbehaltlich ordnungsgemäßer und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Unvorhersehbare außergewöhnliche Ereignisse wie Arbeitskämpfe, hoheitliche Maßnahmen, Verkehrsstörungen oder sonstige Fälle höherer Gewalt befreien uns für die Dauer der Auswirkungen oder im Falle der Unmöglichkeit in vollem Umfang von der Lieferpflicht.
   3. Sofern wir die genannte Lieferfrist aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können (z.B. Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware), werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig eine neue angemessene Lieferfrist bestimmen. Ist die bestellte Ware auch innerhalb dieser neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden werden wir unverzüglich an diesen zurück erstatten.
   4. Teillieferungen sind zulässig, wenn ein Vertrag über eine Lieferung mehrerer Waren zustande gekommen ist und es dem Kunden nach den bei Vertragsabschluss für uns erkennbaren Umständen möglich und zumutbar ist, die jeweilige Ware entsprechend ihrer Bestimmung jeweils einzeln zu verwenden.
   5. Verpackungen der bestellten Waren werden kostenlos in unseren Niederlassungen zurück genommen. Eine Auflistung der Niederlassungen finden Sie unter www.fliesendiscount.de/adressen. Sofern der Kunde von diesem Angebot keinen Gebrauch macht, ist er verpflichtet, die Verpackung auf eigene Kosten selbst zu entsorgen.
5. Mängelhaftung
   1. Unsere Haftung wegen Mängeln der gelieferten Ware bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen können nur bei Vorliegen der Voraussetzungen und im Rahmen der nachfolgenden Ziff. 6 geltend gemacht werden. Im Übrigen sind sie ausgeschlossen.
   2. Mängelrügen, Beanstandungen und Anregungen sind zu richten an:
      Fliesen Discount GmbH
      Abteilung E-Commerce
      Nonnendamm 39
      13627 Berlin
      oder
      service@fliesendiscount-shop.de.
   3. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung der bestellten Ware, soweit nicht kraft Gesetzes, insbesondere gemäß § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerke und Sachen für Bauwerke) zwingend längere Fristen vorgeschrieben sind.
   4. Die Gewährleistung umfasst nicht die natürliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die nach Ablieferung, z.B. durch fehlerhafte Montage, unsachgemäße Verarbeitung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, mangelhafte Bauausführung oder äußere Einflüsse, die wir nicht zu vertreten haben, entstehen.
6. Haftung für sonstige Pflichtverletzungen
   1. Unsere Haftung wegen Pflichtverletzungen, die nicht in einem Mangel bestehen oder einen über den Mangel hinausgehenden Schaden verursacht haben, richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, wenn im Folgenden nichts anderes bestimmt ist.
   2. Auf Schadensersatz haften wir - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Darüber hinaus haften wir auch bei einfacher Fahrlässigkeit in den rechtlich zwingend vorgeschriebenen Fällen, insbesondere
      • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
      • bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. In diesem Falle ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des nach Art der Ware vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
   3. Ansprüche des Kunden aus von uns ausdrücklich übernommenen Garantien oder Beschaffungsrisiken sowie dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
7. Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher

   Der Kunde kann die Bestellung des Artikels entsprechend den in nachfolgender Belehrung enthaltenen Bestimmungen widerrufen:

   Widerrufsbelehrung

   Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

   Widerrufsrecht

   Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

   Der Widerruf ist zu richten an:
   Fliesen Discount GmbH
   Nonnendamm 39
   13627 Berlin
   Fax 030 - 38 02 485
   oder
   service@fliesendiscount-shop.de.

   Widerrufsfolgen

   Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

   Ende der Widerrufsbelehrung

8. Eigentumsvorbehalt

   Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.

9. Datenschutz

   Wir weisen darauf hin, dass wir waren-, auftrags- und personenbezogene Daten des Kunden zur Bearbeitung seines Bestellauftrages speichern werden. Die persönlichen Daten des Kunden werden wir unter Beachtung der geltenden Bestimmungen des Datenschutzrechts behandeln.

10. Zahlungsverzug

    Im Falle des Schuldnerverzugs berechnen wir Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe. Die Geltendmachung weiteren Schadens behalten wir uns ausdrücklich vor. Unsere Forderungen werden unabhängig von der Laufzeit vereinnahmter Wechsel u. Ä. sofort fällig, sofern die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder uns Umstände bekannt werden, die nach unserer unter pflichtgemäßer kaufmännischer Ermessensausübung getroffenen Entscheidung geeignet sind, die Kreditwürdigkeit unserer Kunden zu mindern. In diesen Fällen behalten wir uns weiterhin vor, unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung auszuführen oder besondere Sicherheiten zu fordern. Unter den oben genannten Voraussetzungen können wir auch Vorauszahlungen/Preissicherungszahlungen des Kunden, die er für bestimmte Aufträge geleistet hat, gegen offene Forderungen aufrechnen.

11. Schlussbestimmungen
    1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
    2. Vereinbarungen, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, müssen von uns schriftlich bestätigt werden, andernfalls sind sie ungültig.
    3. Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt nicht die Gültigkeit des übrigen Vertrages, der dann sinngemäß zu ergänzen ist.

Fliesen Discount GmbH
Stand: 20. Januar 2011